Die Konfrontation des deutschen Michels mit sich selbst, und die Ignoranz seines eigenen Denkens für ein bischen Ruhe vor sich selbst und der Wahrheit.
Ein kleines Lied von Knorrkator.
Bis denn dann.
Monatsarchiv: Dezember 2011
Volksverräter – Heute: Der feine Herr Elsässer zensiert wieder
„Hat jemand das bescheidene Häuschen gesehen, das er dafür gekauft hat? Jeder Handwerksmeister hat ein besseres!“
..
Christian Wulff
© von ashleighb77, Flickr, CC
(kreuz.net)
„Schon wieder muß ich mich für jemanden einsetzen, den ich eigentlich überhaupt nicht mag.“
Das erklärte Jürgen Elsässer – der Hausgeber des oppositionellen Compact-Magazins – am 20. Dezember auf seiner Webseite.
Würde-, instinkt- und argumentenlos
Elsässer meint den deutschen Mißkredit-Bundespräsidenten Christian Wulff:
„Wer dem Bundespräsidenten am Zeug flicken will, soll das politisch tun, da gibt es genug – die Multi-Kulti-Rede zum 3. Oktober etwa.“
Die gegenwärtigen Angriffe auf den Bundespräsidenten hält Elsässer für „würde-, instinkt- und argumentenlos“.
Sie würden den Staat als Ganzes beschädigen:
„Den Bundespräsidenten, der qua Amt über den Parteien steht und sich in Gestalt von Wulff auch durchaus so verhält, dermaßen niederträchtig anzupinkeln ist nichts anderes als die Staatsflagge oder die Nationalhymne zu verunglimpfen.“
„Nichts!“
Auf die Frage, was denn im Zusammenhang mit Wulff vorgefallen sei, antwortet Elsässer: „Nichts!“
Wulff habe von einem Freund, den er aus Jugendtagen kennt, einen zinsgünstigen Kredit erhalten:
„Mit Lobbyismus oder Korruption hätte das nur zu tun, wenn er anschließend bestimmte Gesetze zu dessen Gunsten gemacht oder gefördert hätte.“
Davon sei aber nichts bekannt: „Wulffs Zinsvorteil bei dem Darlehen betrug ungefähr 5.000 Euro – eine lächerliche Summe.“
Und: „Hat jemand das bescheidene Häuschen gesehen, das er dafür gekauft hat? Jeder Handwerksmeister hat ein besseres!“
Und die halbe Billion von Rot-Grün?
Elsässer vergleicht die Summe mit der halben Billion Euro, die Rot-Grün gerade als Haftungssumme für den Euro „mit rausgejubelt“ hat.
Sich statt dessen über Wulff aufzuregen, ist für den Publizisten ein „obszönes Ablenkungsmanöver“.
Wulff habe diese Politik der Euro-Rettung in einer Lindauer Rede vor Nobelpreisträger im August als nicht verfassungsgemäß kritisiert.
„Ist das der Grund, warum er jetzt angeschossen wird – weil er weg soll, bevor die nächste halbe Billion rausgejubelt wird, weil er dieses Gesetz vielleicht nicht mehr unterschreibt?“ – fragt Elsässer.
Und: „Ist er unbequem, weil er zum VW-Gesetz steht, das die EU-Kommission abschaffen will, um auch den größten deutschen Autobauer den internationalen Heuschrecken zum Fraß vorzuwerfen?“
Die Porno-Medien empören sich
Elsässer ärgert sich, daß dem Heuchler, der sich beim Papstbesuch als Vorzeige-Ehebrecher präsentierte, das private Vorleben seiner Kebse vorgehalten wird.
Das sei „Ekel-Journalismus“, wie er bisher in Porno-Deutschland unbekannt gewesen sei.
Elsässer stellt fest, daß Presseorgane, die ihren Profit aus der Prostituierung von Frauen ziehen, jetzt Moralapostel spielen.
So viel Staatstreue muß sein
Der Publizist wünscht dem Präsidenten, seiner Kebse und der von ihm zerbrochenen Familie „ein gesegnetes Weihnachtsfest“.
Er möge im Amt bleiben, „bis wir die Bande in der Regierung und an der Spitze von Rot-Grün losgeworden sind.“
Danach werde man einen besseren finden und ihn in Ehren halten, wie seine Vorgänger auch: „So viel Staatstreue muß sein.“
Da labert dieser linke SYSTEM-Schreiberling die ganze Zeit solche Sachen wie “STAATSTREUE” und “STAAT ALS GANZES und “STAATSFLAGGE VERUNGLIMPFEN”
So stark, daß ich mich genötigt sah, ihm darauf in seinem Blog am 26.12.2011 einen Kommentar zu schreiben. In diesem Kommentar nahm ich Bezug zu der Rede des Volksverräters Schäuble am 18.11.1011 vor seinen volksverräterischen Bankfreunden in FFM.Hier noch einmal anzusehen.
Auch teilte ich ihm den Namen Ulrich Maurer mit, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzendem der LINKEN, und schlug ihm vor mal danach zu googlen und sich seine Rede zur Souveränität der BRD anzuschauen. Hier noch einmal zu sehen.
Und zu guter letzt teilte ich ihm den Namen des RA Ramm mit. Er solle doch mal schauen was der RA Ramm über die sogenannte BRD schreibt. Hier noch einmal die Klage des RA Ramm: 11-tr-z-10-6-klage-schadensersatz-rag-27-10-20111.pdf
Und was passierte mit meinem Kommentar? Nichts! Dieser Kommentar tauchte nirgendwo mehr auf. Es gab ihn einfach nicht! Der feine Herr Elsässer meinte, dieser Kommentar sollte zensiert werden, und deshalb hat er ihn in den Papierkorb gelegt.
Daraufhin habe ich dem feinen Herrn Elsässer am 27.12.2011 noch einmal auf seiner Blogseite einen Kommentar geschrieben, in dem ich ihn fragte, ob er Angst vor der Wahrheit hat. Oder ob er die Unwahrheit in vollem Bewusstsein verkündet. Nach der “MODERATION” meines Kommentars durch den Herrn Elsässer fand ich nur noch die Hälfte dessen was ich dort schrieb vor.
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Kommentar:
Hallo Herr Elsässer,
gestern schrieb ich Ihnen schon einen kleinen Kommentar zu dem Herrn Wulff und dem Umgang mit ihm.
Darin brachte ich zum Ausdruck, daß die ganze BRD- Schmunzette nur ein erlogenes und den Menschen vorgegaukeltes SCHEINSTAATSGEBILDE ist, und die BRD nur die Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes.
Nur die VERWALTUNG! Kein STAAT! Folglich OHNE HOHREITSRECHTE!
Das folgt aus der bis heute andauernden Besatzung der Alliierten. Googlen Sie mal „Ulrich Maurer-BRD nicht Souverän“ (Maurer ist stellv. Fraktionsvorsitzender der LINKEN)
Und googlen Sie mal „Schäuble-Deutschland kein souveräner Staat!“
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Hier das Original:
Also Rundherum ein feines Stück ZENSUR!
Ein linker System-Heini, der um viel Geld zu verdienen, die Wahrheit verschweigt und die die ihn lesen betrügt, indem er auf impertinente Weise das verbrecherische BRD-GmbH System als STAAT bezeichnet! Obwohl er wissen muss, dass das eine LÜGE ist!
Man sollte sich Gedanken darüber machen, ob man solche volksverräterischen LÜGEN-Schmierfinken mit dem Kauf ihrer Bücher unterstützen will!
Ich persönlich wollte das nicht, wenn ich solche Bücher lesen würde.
Bis denn dann
Anette Schavan bestätigt: Alle BRD-Politiker sind Korrupte Lügenschweine
CDU-Politiker fordern Ende der Debatte um Bundespräsident Wulff
Opposition und Bürger sind vielerorts unzufrieden mit der Erklärung, die Bundespräsident Christian Wulff zur Kreditaffäre abgegeben hat. Doch für Spitzenpolitiker aus der CDU hat Wulff alles Notwendige gesagt. Und deshalb sei es nun auch an der Zeit, die Debatte zu beenden – so fordern es die Bundesminister Annette Schavan und Wolfgang Schäuble.
Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Annette Schavan sagte zur “Welt am Sonntag”: “Der Bundespräsident hat Informationen gegeben und sich für sein Verhalten entschuldigt. Jetzt sollten wir zu dem zurückkehren, was wirklich wichtig ist.”. Mit der Art, wie gerade über den Bundespräsidenten diskutiert werde, könne man jedes politische Amt beschädigen. In Berlin werde “über manches viel zu aufgeregt diskutiert“, kritisierte Schavan.
Wohl auch über ihren sehr teuren und nicht nötigen Flug mit einem Hubschrauber der Flugbereitschaft auf Kosten der arbeitenden Menschen in der BRD-GmbH! Hier ein Bericht:
17.08.2008
Flugbereitschaft
Helikopter-Trip nach Zürich bringt Schavan in Bedrängnis
Berlin – Teures Vergnügen: Grüne und Bundeswehrverband reagierten mit Unverständnis und warfen der CDU-Politikerin in der “Bild am Sonntag” Geldverschwendung vor. Eine Ministeriumssprecherin wies die Vorwürfe umgehend zurück, bestätigte aber, dass Schavan am Nachmittag des 20. Mai mit einem Bundeswehr-Hubschrauber geflogen sei, um von Stuttgart nach Zürich zu einer Vortragsveranstaltung zu gelangen.
Ministerin Schavan: Mit der Flugbereitschaft zum Interviewtermin
Anders hätte Schavan ihre terminlichen Verpflichtungen nicht erfüllen können, erklärte sie auf Nachfrage. Laut Zeitungsbericht kostete der 146 Kilometer lange Flug die Staatskasse mindestens 26.500 Euro.
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Undine Kurth, sagte: “Die Flugbereitschaft ist ein gutes Instrument, damit Regierungsmitglieder in Ausnahmefällen wichtige Termine erfüllen können.” Wenn Schavan meine, dass ein Vortrag und ein Interview solche wichtigen Verpflichtungen seien, sollte sie das Koordinatensystem ihrer Bedeutung überprüfen. Solche Termine seien für Minister mit einem großen Stab von Mitarbeitern anders planbar – mit Linienflug, Bahn, Taxi oder Leihwagen.
Kritik kam auch vom Vorsitzenden des Deutschen Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz: “Eine Flugstunde mit dem Cougar-Hubschrauber kostet rund 5.300 Euro. Wenn unsere Politiker zu Vorträgen fliegen, sollten diese Kosten zulasten des Finanzhaushaltes und nicht vom Bundeswehr-Etat bezahlt werden.” Die Truppe brauche das Geld dringender – zum Beispiel für Hubschrauber im Afghanistan-Einsatz.
Schavans Sprecherin sagte, die Ministerin sei in Stuttgart bis 14 Uhr in eine Podiumsdiskussion eingebunden gewesen. Um 16 Uhr habe sie Gespräche in Zürich geführt, unter anderem ein lang angefragtes Redaktionsgespräch bei der “Neuen Zürcher Zeitung”. Um 18 Uhr habe die Vortragsveranstaltung der Deutsch-Schweizer Handelskammer begonnen, zu der die Ministerin als Rednerin eingeladen gewesen sei.
Die Zeitung meldete unter Berufung auf das Verteidigungsministerium, der Hubschrauber mit dreiköpfiger Besatzung habe eigens für den Kurztrip nach Zürich von Berlin-Tegel nach Stuttgart fliegen müssen. Anschließend sei es ohne Schavan von Zürich nach Tegel zurückgegangen. Diese Strecke entspricht den Angaben zufolge insgesamt rund 1.330 Flugkilometern. Bei seiner Reisegeschwindigkeit von 278 Kilometer pro Stunde benötige der “Cougar” dafür etwa fünf Stunden. Eine Flugstunde koste rund 5.300 Euro.
Nach Recherchen der “Bild am Sonntag” hätte Schavan eben so gut einen Linienflug buchen können. An diesem Tag sei die Lufthansa um 15.20 Uhr von Stuttgart nach Zürich (Ankunft 16.10 Uhr) geflogen. Der Preis für ein Ticket für eine einfache Strecke habe 329 Euro betragen. Der Flug sei nicht ausgebucht gewesen.
Mit diesem Fauxpas im Nacken sollte man nicht so klug daherschwätzen, Frau Schavan. Das könnte leicht wieder aus dem Off nach vorn auf die Bühne geholt werden. Und dann würden wir wieder einmal sehen können, wie auch Sie in dieses Korrupte Systen der BRD-GmbH eingebunden sind!
Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hält die Diskussionen über Wulff für schädlich für das Amt des Bundespräsidenten. “Wir haben ein hohes Interesse daran, dass das Amt des Bundespräsidenten unbeschädigt bleibt. Die Debatten, die im Augenblick geführt werden, sind Belastung für das Amt. Und daher halte ich ein gewisses Maß an Zurückhaltung für sinnvoll“, sagte er der “Bild am Sonntag”.
Eben solche Zurückhaltung, die er sich erlaubte, als er vom Waffenhändler Schreiber angenommenes Schwarzgeld, bestimmt für die CDU, einfach nicht mehr erinnern konnte, der Arme.
Wulff war in den vergangenen Tagen unter anderem wegen eines Immobilienkredits unter Druck geraten. Außerdem wird ihm vorgeworfen, in seiner Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident teilweise gratis Urlaub in Ferienhäusern und Villen befreundeter Unternehmer gemacht zu haben. Angesichts der wachsenden Kritik hatte Wulff am Donnerstag mit einer Erklärung vor laufenden Kameras sein Schweigen in der Affäre und sich entschuldigt.
Genau der Wulff, der bei, (jaaa ich weiß 
) Wikipedia so bezeichnet wird:
Wulff ist römisch-katholisch und war von 1988 bis zu seiner Scheidung 2007 in erster Ehe mit Christiane Wulff verheiratet, mit der er eine gemeinsame Tochter hat. Seit 2008 ist er in zweiter Ehe mit der Medienreferentin Bettina Wulff (geborene Körner) verheiratet.[8] Bettina Wulff brachte einen 2003 geborenen Sohn aus einer vorherigen Beziehung mit in die Ehe. Sie haben einen gemeinsamen Sohn, der 2008 geboren wurde.
Mit eben der Bettina, die auch im Artemis und anderswo sehr bekannt ist. Das ist natürlich die richtige Frau für einen bekennenden Katholiken, gell? Noch dazu wo sie ihrem Mann jerderzeit den größten Feind und Gegenspieler ihres Gottes zeigen kann, den sie sich in Liebe auf ihren Oberarm tätowieren ließ.
Votingergebnis
Bundespräsident Christian Wulff hat sich persönlich ans Volk gewandt und seine Verfehlungen erklärt. Ist jetzt wieder alles gut?
So haben unsere Leser abgestimmt
| Das war keine Entschuldigung, sondern ein schlechter Scherz. Wulff muss zurücktreten!
77%
|
| Das ist davon abhängig, ob noch mehr Verfehlungen bekannt werden.
13%
|
| Ja, Wulff ist damit rehabilitiert.
5%
|
| Das interessiert mich nicht.
5%
|
1117 abgegebene Stimmen
Naja, schaun mer mal was kommt. Ich denke der Schäuble wär ein guter Bundes Präsident der BRD-GmbH Merkel NGO. Der ist auch so vertrauenswürdig! Wäre nur zu fragen WER denn sein HERR der Ringe ist.
Bis denn dann.
Frohe Weihnacht Euch Allen
Morgen, Kinder, wird’s nichts geben! (Erich Kästner, 1928)
Morgen, Kinder, wird’s nichts geben!
Nur wer hat, kriegt noch geschenkt.
Mutter schenkte Euch das Leben.
Das genügt, wenn man’s bedenkt.
Einmal kommt auch Eure Zeit.
Morgen ist’s noch nicht so weit.
Doch ihr dürft nicht traurig werden.
Reiche haben Armut gern.
Gänsebraten macht Beschwerden.
Puppen sind nicht mehr modern.
Morgen kommt der Weihnachtsmann.
Allerdings nur nebenan.
Lauft ein bißchen durch die Straßen!
Dort gibt’s Weihnachtsfest genug.
Christentum, vom Turm geblasen,
Macht die kleinsten Kinder klug.
Kopf gut schütteln vor Gebrauch!
Ohne Christbaum geht es auch.
Tannengrün mit Osrambirnen -
Lernt drauf pfeifen! Werdet stolz!
Reißt die Bretter von den Stirnen,
Denn im Ofen fehlt’s an Holz!
Stille Nacht und heil’ge Nacht -
Weint, wenn’s geht, nicht! Sondern lacht!
Morgen, Kinder, wird’s nichts geben!
Wer nichts kriegt, der kriegt Geduld!
Morgen, Kinder, lernt für’s Leben!
Gott ist nicht allein dran schuld.
Gottes Güte reicht so weit . . . .
Ach, du liebe Weihnachtszeit!
Bis denn dann.
Grundsteuer sparen mit kurzem Brief oder Fax bis 31.12.2011 ans BRD – Finanzamt
21.12.2011
Die Grundsteuer steht derzeit auf dem Prüfstand des Bundesverfassungsgerichts. Nach Einschätzung von Experten ist es gut möglich, dass die geltende Regelung und damit die rechtliche Basis für die Grundsteuer entfällt. Je nachdem, was das Bundesverfassungsgericht in diesem Fall als Übergangsregelung bestimmt, kann das eine Steuerersparnis für Eigenheimbesitzer und Wohnungseigentümer bedeuten.
Allerdings: Wer die Chance auf Einsparung der Grundsteuer für 2011 wahren will, muss noch vor dem 31. Dezember 2011 aktiv werden und Antrag auf Aufhebung des Einheitswertes stellen. Der Antrag wird beim Finanzamt gestellt, das den Einheitswertbescheid erlassen hat. Ein Formulierungsvorschlag siehe unten. Die Frist ist nur gewahrt, wenn der Antrag bis zum 31. Dezember, 24.00 beim Finanzamt eingegangen ist. Ein Antrag per E-Mail ist nicht möglich.
Im Antrag sollten das Aktenzeichen des Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht (2 BvR 287/11), die Einheitswert-Nummer oder das Aktenzeichen des Einheitswertbescheids angegeben werden. Ist der alte Bescheid nicht mehr aufzufinden, genügt auch die genaue Angabe von Straße, Hausnummer und der Lage der Wohnung im Haus.
Es ist damit zu rechnen, dass das Finanzamt den Antrag zurückweist. Dann muss auch noch gegen diesen Bescheid Einspruch eingelegt werden. Folge: Solange das Verfahren beim Bundesverfassungsgericht läuft, muss das Finanzamt mit weiteren Entscheidungen abwarten.
Muster-Brief für Antrag auf Aufhebung des Einheitswertes
Absender (Name, Adresse)
An das Finanzamt
XXX
Datum
Antrag auf Aufhebung des Einheitswertbescheides
Aktenzeichen/Einheitswertnummer (bitte eingeben)
Genaue Bezeichnung der Wohnung oder des Hauses
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich beantrage die Aufhebung des oben genannten Einheitswertbescheids. Ich begründe dies mit der anhängigen Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht unter dem Aktenzeichen Az. 2 BvR 287/11. In diesem Verfahren wird geklärt, ob die Einheitswerte in der derzeitigen Form noch verfassungsgemäß sind
Mit freundlichen Grüßen
Unterschrift
Quelle: http://www.wohnen-im-eigentum.de/content/news/111221_grundsteuer_sparen_antrag.php4
SIE leben!
Allen Patrioten ein schönes Wochenende, und auch in der nächsten Woche wieder viel Kraft und Engagement für die Gute Sache.
Heute gibts auch bei der Rückschlagklappe mal einen Sonntagsfilm. Viel Spaß dabei.
John Carpenters Meisterwerk “Sie leben” von 1988!
Alles was in diesem Film gezeigt wird, umgibt uns heute! Woher hatte Carpenter dieses Wissen? Also immer schön Obacht geben!
Keine GEZ Gebühren mehr
7 Fragen
an den Fernseh- und Rundfunkrat
oder: Warum ich ich keine GEZ-Gebühren mehr bezahle
Von Werner May
Sehr geehrter Damen und Herren,,
mein Name ist Werner May und ich bin Politischer Künstler. Bei der Recherche zu einem Buch über diesen Staat und seine Organe bin ich auf einige Widersprüche gestoßen.
Als Vertreter der Medien, bitte ich Sie folgende Fragen zu beantworten.
Ich werde mir erlauben Ihre Antworten auf meiner Internetseite zu veröffentlichen.
Im Rundfunkstaatsvertrag (RStV) vom 31. August 1991 [1] steht im § 1 Anwendungsbereich:
„(1) Dieser Staatsvertrag gilt für die Veranstaltung und Verbreitung von Rundfunk in Deutschland in einem dualen Rundfunksystem.“
Der § 2 a Allgemeine Programmgrundsätze beginnt so:
„(1) Die in der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten…“
In dem Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland vom 12. Sept. 1990 (2+4 Vertrag) heißt es: „Das vereinte Deutschland wird die Gebiete der Bundesrepublik Deutschland, der Deutschen Demokratischen Republik und Ganz Berlins umfassen…“
Im 2+4 Vertrag heißt es weiter: „Die Ratifikationsurkunden … werden bei der Regierung des vereinten Deutschland hinterlegt“ und „Die Urschrift dieses Vertrags … wird bei der Regierung der Bundesrepublik Deutschland hinterlegt.“
Demnach gibt es 2 Regierungen, eine für „das vereinte Deutschland“ und eine für die „Bundesrepublik Deutschland“.
1.) Wer ist Ihr Vertragspartner, die Regierung von „Deutschland“ (§1 RStG) oder die Regierung der „Bundesrepublik Deutschland“ (§2 RStG)?
(Sollte die Regierung von Deutschland ihr Vertragspartner sein, so bitte ich um die Zusendung einer gültigen Verfassung, nach der diese Regierung vom Volk gewählt wurde.)
In Ihrer Berichterstattung ist häufig von „Verfassung“, „Verfassungsgericht“, „Verfassungsschutz“,
„verfassungsfeindliche Partei“ usw. die Rede.
Carlo Schmid, der Sprecher des Parlamentarischen Rates, der das Grundgesetz ausarbeitete, erklärte in einer bemerkenswerten Rede:
„Wir haben unter Bestätigung der alliierten Vorbehalte das Grundgesetz zur Organisation der heute freigegebenen Hoheitsbefugnisse des deutschen Volkes in einem Teile Deutschlands zu beraten und zu beschließen. Wir haben nicht die nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen.
Wir haben keinen Staat zu errichten.“
Die damaligen Ministerpräsidenten weigern sich, dem Volk das Grundgesetz vorzulegen, damit es zu einer Verfassung würde. In ihrem Schreiben an die Militärgouverneure vom 10.7.1948 steht:
Zitat: „Ein Volksentscheid würde dem Grundgesetz ein Gewicht verleihen, das nur einer endgültigen Verfassung zukommen sollte.
Eine Verfassung kann erst dann geschaffen werden, wenn das gesamte deutsche Volk in freier Selbstbestimmung darüber entscheiden kann.“
Zusammengefasst: 1949 wurde weder der Staat „Bundesrepublik Deutschland“ gegründet noch eine Verfassung geschaffen. Es wurde ein Staatsfragment gebildet, das erst dann zu dem Staat „Deutschland“ werden sollte, wenn das gesamte deutsche Volk in freier Selbstbestimmung darüber entscheiden konnte.
Im ursprünglichen Artikel 146 des Grundgesetzes stand: „Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“
Diesem Wortlaut nach sind Grundgesetz und Verfassung verschiedene Regelwerke. Die Verfassung tritt erst dann in Kraft, wenn das Grundgesetz erlischt. Da das Grundgesetz noch heute Gültigkeit hat, kann keine Verfassung in Kraft getreten sein.
2.) Bitte erklären Sie der Öffentlichkeit welche, vom Volk beschlossene, Verfassung derzeit Gültigkeit hat und für welchen Staat sie gilt?
1990 wurden die beiden Staaten „Bundesrepublik Deutschland“ und die „Deutsche Demokratische Republik“ bei den Vereinten Nationen abgemeldet. „Germany“ (Deutschland) wurde angemeldet und steht seither in der Mitgliederliste der UN.
In Ihrer Berichterstattung werden immer wieder der Bundespräsident, die Bundeskanzlerin, die Bundesminister und die Abgeordneten der Bundesrepublik Deutschland gezeigt, die angeblich das ganze Volk vertreten. Die Bundesrepublik Deutschland ist jedoch, laut Einigungsvertrag von 1990, neben der DDR und Berlin, nur ein Teil des „vereinten Deutschland“.
3.) Warum präsentieren Sie der Öffentlichkeit noch immer Regierungsmitglieder, Abgeordnete und Parteien der „Bundesrepublik Deutschland“, obwohl diese seit über 20 Jahren erloschen ist?
Im § 42 des Rundfunkstaatsvertrages steht unter Sendezeit für Dritte:
„(2) Parteien ist während ihrer Beteiligung an den Wahlen zum Deutschen Bundestag… angemessene Sendezeit einzuräumen… Ferner haben Parteien und sonstige politische Vereinigungen während ihrer Beteiligung an den Wahlen der Abgeordneten aus der Bundesrepublik Deutschland … Anspruch auf angemessene Sendezeit…“
Demnach unterstützen Sie direkt die Parteien bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag und die
Abgeordneten der Bundesrepublik Deutschland.
Nach Art. 38(1) des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland müssen die Abgeordneten des Deutschen Bundestages in „unmittelbarer“ Wahl gewählt werden. Sie dürfen keine Parteienvertreter sein, sondern „Vertreter des ganzen Volkes“, und dürfen „an Aufträge und Weisungen nicht gebunden“ sein.
Im Strafgesetzbuch steht unter § 92(2) [2] es sei das Recht des Volkes, die Volksvertretung in „unmittelbaren“ Wahlen zu wählen. Das Wort „unmittelbar“ bedeutet: ohne Vermittlung durch eine Partei. Demnach ist die praktizierte Listenwahl grundgesetzwidrig! Die Abgeordneten sind keine Volksvertreter sondern Parteienvertreter.
Damit waren alle Bundestagswahlen in den vergangenen 60 Jahren grundgesetzwidrig.
4.) Warum unterstützen Sie seit über 60 Jahren grundgesetzwidrige Wahlen?
5.) Warum präsentieren Sie der Öffentlichkeit fortgesetzt Abgeordnete, die ihr Mandat grundgesetzwidrig erhalten haben und sich wegen Wahlfälschung und Amtsmissbrauch vor Gericht verantworten müssten?
Im Strafgesetzbuch2 der Bundesrepublik Deutschland steht: Im Sinne des Strafgesetzbuches beeinträchtigt den Bestand der Bundesrepublik Deutschland, wer … ihre staatliche Einheit beseitigt (§92(1) StGB).
Die Strafe für die Beseitigung steht im § 100 StGB: „In besonders schweren Fällen ist die Strafe lebenslange Freiheitsstrafe oder Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter durch die Tat eine schwere Gefahr für den Bestand der
Bundesrepublik Deutschland herbeiführt.“
Wie inzwischen auf jeder Briefmarke nachzulesen ist heißt das Land, in dem wir leben, „Deutschland“. Die BRD war, wie bereits aufgezeigt, nur ein Teil Deutschlands und ist im Jahre 1990 aufgelöst worden.
Der Artikel 21(2) des Grundgesetzes besagt: „Parteien, die … den Bestand der Bundesrepublik Deutschland … gefährden, sind verfassungswidrig.“
6.) Wieso präsentieren Sie der Bevölkerung seit 20 Jahren Parteien, die die Bundesrepublik Deutschland aufgelöst haben und somit „verfassungswidrig“ sind?
7.) Wieso lassen sie fast täglich Politiker zu Wort kommen, die, nach den Gesetzen, die sie angeblich „wahren und verteidigen“, lebenslänglich mindestens jedoch „nicht unter 5 Jahre“ im Gefängnis sitzen müssten?
Der § 10 des Rundfunkstaatsvertrages lautet:
Berichterstattung, Informationssendungen, Meinungsumfragen
„(1) Berichterstattung und Informationssendungen haben den anerkannten journalistischen Grundsätzen … zu entsprechen. Sie müssen unabhängig und sachlich sein. Nachrichten sind vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Wahrheit und Herkunft zu prüfen.“
Ich fasse zusammen: Die „Bundesrepublik Deutschland“, mit der sie angeblich 2001 den Rundfunkstaatsvertrag abgeschlossen haben, existiert schon seit 1990 nicht mehr. Gleichwohl gilt angeblich noch das „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“. Dabei ist die Ex-BRD, neben der Ex-DDR und neben Berlin, nur ein Teil des „vereinten Deutschland“, wie das Land im „Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland vom 12. Sept. 1990“ heißt. Nach § 1 des Rundfunkstaatsvertrages veranstalten und verbreiten sie „Rundfunk in Deutschland“ und nicht nur in der Bundesrepublik.
Deutschland ist kein Staat und die BRD existiert nicht mehr.
Seit ihrer Gründung multiplizieren die Rundfunk- und Fernsehanstalten die verlogenen Sprechblasen der politischen Führungsschicht und hofieren sie. Sie schließen mit ihnen einen (Rundfunk-)Staatsvertrag ab, obwohl es keinen Staat gibt. Sie präsentieren uns Volksvertreter ohne Volk, grundgesetzwidrige Wahlen, grundgesetzwidrige Parteien, Verfassungsrichter und Verfassungsschützer ohne Verfassung, einen Rechtsstaat ohne Gewaltenteilung und eine Demokratie, bei der das Volk nie über eine Verfassung abstimmen durfte und faktisch keine Möglichkeit hat, die Volksvertreter und die Regierung zu bestimmen.
Offensichtlich sind Sie weder unabhängig noch sachlich. Die Nachrichten die sie über die Staatsorgane verbreiten beruhen weder auf der Wahrheit noch ist ihre Herkunft überprüft.
Bis zur schlüssigen Beantwortung der obigen Fragen
werde ich mir erlauben keine Gebühren mehr zu bezahlen.
Mit freundl. Gruß
W. May
15.12.2011
1 in der Fassung des fünften Rundfunkänderungsstaatsvertrags, in Kraft seit dem 1. Januar 2001
2″Strafgesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. November 1998 (BGBl. I S. 3322), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 11. März 2008 (BGBl. I S. 306)”
Der Brief wurde gleichzeitig an die Politischen Sendungen geschickt:
Kontraste, Frontal 21, Monitor, Fakt, Report Mainz, Report München, Panorama.
Anmerkung von rueckschlagklappe:
Jeder der in diesem komischen BRD-GmbH System eingebunden ist, (also der so genannte (BUNDESBÜRGER) sollte seine Pflicht aus dem (zwar bereits erloschenen) Grundgesetz für die BRD-GmbH nach Artikel 20 wahrnehmen, und dieser LÜGENFIRMA BRD-GmbH MEDIEN die Nahrung entziehen.
Die Nahrung die dieses Thier am Leben erhält, ist die unter fadenscheinigen Begründungen und mit nicht existierenden Gesetzen, wie auch unter völliger Mißachtung des Souveräns des deutschen Staates, des Staatsangehörigen des Deutschen Reichs, erschwindelte und abgezockte Zwangs- und Nötigungssteuer- die so genannte GEZ-Gebühr.
Allen anderen, die sich bereits durch ihr eigenes Denken von dieser NGO MERKEL & Co. abgewendet haben empfehle ich, sich offen gegen diese Verbrecher zu stellen. Überall und zu jeder Zeit!
Hinweis: Das ist KEIN Aufruf zu Gewalt oder ähnlichen Maßnahmen!
Bis denn dann.
Delegation der StaSeVe beim IstGH in Den Haag
Veröffentlicht am 12. Dezember 2011 by staseve
Internationaler Strafgerichtshof richtet eigene Abteilung für die Klagen und
Anzeigen der Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen (StaSeVe)
ein
Leipzig/Den Haag. Heute hat eine Delegation der Arbeitsgemeinschaft
Staatlicher Selbstverwaltungen (StaSeVe) den Internationalen
Strafgerichtshof in Den Haag besucht.
Neben den Klagen die dort gegen
illegale Handlungen von sogenannten Beamten und Angestellten der
Bundesrepublik nicht Deutschland eingereicht wurden hat man den Dialog über
die bisherigen Aktenzeichen gesucht und den Sachstand abgefragt.
Beim Internationalen Strafgerichtshof (ICC, IStGH) wird ab sofort eine
Abteilung für die Klagen und Strafanzeigen der Arbeitsgemeinschaft
Staatlicher Selbstverwaltungen (StaSeVe) eingerichtet. Dies kündigte der
Internationale Strafgerichtshof (ICC) gegenüber der Delegation der StaSeVe
an.
Staatliche Selbstverwaltungen stehen exterritorial zur Bundesrepublik in
Deutschland nach der UN-Resolution 56/83 Artikel 9.
Sie geniesen die Passivimmunität nach dem Wiener Übereinkommen von 1961.
“Behörden” oder Firmen der Bundesrepublik in Deutschland sind nicht für die
Selbstverwalter zuständig. Da der § 21 des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG)
in der Bundesrepublik nicht greift und eine Strafverfolgung wegen der
Exterritorialität gegenüber der Bundesrepublik auf Deutschem Boden des
Staates Deutschland/Deutsches Reich gegeben ist, ist der Internationale
Strafgerichtshof (IStGH, ICC) originär direkt für Staatliche
Selbstverwaltungen zuständig.
Die Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen (StaSeVe) und ihre
Mitglieder haben bereits vier Aktenzeichen des IStGH, in denen die
Ermittlungen aufgenommen wurden. Neben der Leiterin der Finanzverwaltung
(Finanzagentur) und ihrer Stellvertreterin in Hersbruck bei Nürnberg, sind
bereits die Bauberufsgenossenschaft, die GEZ und die Mitarbeiter der
Finanzagentur in Ansbach sowie die zuständige Amtsrichterin, die dort die
Gerichtsvollzieher einteilt, strafrechtlich aktenkundig. Es wurden
Ermittlungen wegen Verstosses gegen das Vökerrecht und die Menschenrechte
seitens des Strafgerichtshofes in Den Haag aufgenommen. Auch ein
Gerichtsvollzieher in Ansbach ist dort bereits aktenkundig strafrechtlich
bekannt.
Seit letzter Woche ist es auch Aktenkundig in Den Haag, dass die
Zollverwaltung in Düsseldorf und die Betriebskrankenkasse in Frankfurt
illegal gegen deutsches Staatsrecht und Völkerrecht verstossen haben. Auch
diesbezüglich wurden strafrechtliche Ermittlungen unter dem Aktenzeichen
OTP-CR-249/11 aufgenommen.
Sollte es bei den Ermittlungen und Aktenzeichen zu Strafrechtlichen
Verurteilungen kommen, haften die sogenannten Beamten der Bundesrepublik
nach § 829 BGB, die Angestellten der Bundesrepublik in Deutschland,nach §
823 BGB staatlichen deutschen Rechtes mit ihrem Privatvermögen, da eine
Staatshaftung seit 1982 nicht mehr existiert.
Da die Bundesrepublik nicht Deutschland, kein Staat ist, sondern eine
Treuhandverwaltung der Alliierten, also eine NGO, ein Nichtregistrierter
Wirtschaftsverein nach § 54 BGB ist eine Staatshaftung absolut
ausgeschlossen.
Sachlich ist es traurig, dass die Mitarbeiter dieser NGO Bundesrepublik, als
Mitarbeiter, nicht geschult ins finanzielle Verderben geschickt werden.
rueckschlagklappe sagt dazu:
Na es wird ja!
Bis denn dann.
-
Wie des Sachsenwaldes Eiche Jahr um Jahr ergrünt auf`s neue, Lebe wachsend in dem Reiche Deutsche Ehre-deutsche Treue!
-
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